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NEOPresse

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  1. 1

    Maja Papke

    Die hat schon soviele Strafanzeigen bekommen, da kommt es auf eine mehr auch nicht drauf an. Merkel hat Narrenfreiheiten

    1. 1.1

      Karsten Schlawiano

      Unsere Kanzlerin ist auch als Abgeordnete gelistet, somit genießt sie weiterhin politische Immunität. Nach ihrer Ära ereilt sie vermutlich genauso ein Schicksal wie den Ehemaligen in Frankreich. Deswegen klebt sie vermutlich auch so an ihrer Macht.

  2. 2

    Olaf Opelt

    Das ist die dritte Strafanzeige gegen Merkela &Co. von Herrn RA Schmitz, man findet sie auf seiner Seite rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de
    Meine drei Anzeigen gegen dieses Wesen sind aus dem Jahr 2007, 2010 und 2011.
    Bezeichnend dabei ist, daß Herr RA Schmitz rein auf bundesrepublikanischem Recht arbeitet und nun muß man sich das vorstellen. Bundesrepublikanisches Recht ohne verfassungsgemäße Grundlage ist rechtsstaatswidrig und trotzdem reichen die Rechtsbrüche dieser Verbrecher für drei knackige Strafanzeigen.
    Wie sieht das erst nach gültigem deutschen recht und Gesetz aus? Aber davon wollen sie ja nichts wissen, die Deutschen. Sie wollen ihren Staat nicht neu verfassen und schmieren sich lieber an diesem Zombiegebilde BRiD, das sich dann auch noch Deutschland nennt.
    Armes Deutschland!
    Olaf Opelt
    Bundvfd.de

  3. 3

    Frank Kutterer

    Richtig so. Hier führen doch ein paar Verrückte einen Haufen Blinde…..

    1. 3.1

      Charly Flintestone

      Ich finde nicht, dass es nur ein paar Verrückte sind, es ist schon ein Haufen Verrückter!

  4. 4

    Mike Kretschmann

    Die große Koalition hat die letzten Jahre sauber Arbeit im Bereich der Änderungen des Strafrechts gemacht. (Wäre schön gewesen wenn sie in ihrem Wählerauftrag auch so sauber gearbeitet hätten.) Unter anderem hat man den Passus im Strafgesetzbuch geändert in welchem es um „Bildung Krimineller Vereinigung“ geht. Aus diesem §§ hat man „Politische Parteien“ ausgenommen. Somit kann man die Verbrecherbanden innerhalb der CDU, CSU und SPD nicht strafrechtlich belangen.

  5. 5

    Charly Flintestone

    Schön wärs ja, wenn es was wird, aber ich fürchte, es wird nix werden!

  6. 6

    Klaus-Dieter Bader

    Sie werden sich nicht entschuldigen. Sie hoffen das der kommende Angriff auf Syrien alles erledigt. Frankreich England und USA haben einen Schuldigen und sollte Russland einschreiten wird es zum 3.Weltkrieg kommen.?

    1. 6.1

      Gerro

      @Bader: Sie liegen völlig falsch mit Ihrer Angstmacherei!

      Russland würde nicht „einschreiten“, sondern sich nur gegen einen Angriff auf sein Militär in Syrien zur Wehr setzen, das sich auf Ersuchen des demokratisch gewählten Staatspräsidenten Assad in Syrien aufhält. Da werden sich die westlichen US/Nato-Aggressoren wohl hüten, direkt gegen das russische Militär vor aller Welt einen Angriffskrieg zu beginnen. Vermutlich werden sie Israel voranschicken, aber die werden sich auch hüten, Russland direkt in Syrien anzugreifen.

      1. 6.1.1

        Gerro

        Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 10.04.18 22:47 Uhr

        Saudi-Arabien ist bereit, an einem Militärschlag gegen Syrien mitzuwirken.

        Frankreich hat vor einigen Tagen mit einer Offensive von Spezialkräften in Nordsyrien begonnen.

        Im Falle eines französischen Militärschlags gegen Syrien wären nach Angaben der Regierung in Paris die Chemiewaffen der syrischen Regierung das Ziel. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte am Dienstag nach einem Treffen mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in Paris laut AFP,

        auf keinen Fall würden die Verbündeten der syrischen Regierung, russische oder iranische Einheiten, angegriffen.

        Frankreich wolle „keine Eskalation“. Die Entscheidung über einen Angriff in Syrien werde „in den nächsten Tagen“ bekannt gegeben.

  7. 7

    Gerro

    Der für britische Geheimdienste früher tätige EX-Oberst der russischen Militäraufklärung GRU Sergej Skripal (66) und seine Tochter Julia (33) sind am 4. März 2018 im britischen Salisbury vergiftet worden.
    @Andreas Daum: Das wurde so nicht behauptet, sondern:
    Der Doppelagent Skripal und seine Tochter wurden auf einer Parkbank in Salesbury mit Vergiftungen gefunden.
    —-
    Die Frage ist, wie kamen beide mit angeblich lebensgefährlichen Nervengasvergiftungen einfach so in aller Öffentlichkeit zusammen auf die Parkbank zum Sitzen, schön nebeneinander. Wer hat sie wohl dorthin plaziert? Putin?

  8. 8

    Hans Peter Fröhlich

    Wieso, man darf doch andere beschuldigen! Wieso Beweise?? Die müssen es gewesen sein, basta. Was anderes kommt nicht in Frage.

  9. 9

    Oliver Stapf

    Das Problem ist, dass der Generalbundesanwalt, welcher darüber entscheidet ob die Strafanzeige zugelassen wird, von Merkel benannt wird. Er wird die Hand die ihn füttert nicht beißen

  10. 10

    Rolf Ehlers

    Die Anzeige ist aus rechtsspezifischen Gründen ohne jede Aussicht auf Erfolg. Leider, weil die Lügen und Unterstellungen in dieem Fall gen Himmel stinken.
    Aber die Tatbestände, die die Ehrabschneidung betreffen, sind Antragsdelikte. Da müsst schon Putin den Antrag stellen, aber für einen solchen Blödsinn gibt er sich nicht her! Bei den anderen Delikten wie der Volksverhetzung sind die engen Tatbestandsgrenzen nicht eingehalten. Wenn der Anzeigenerstatter bei Gericht die Klageerzwingung verlangt, wird ihm dies aufgezeigt werden. Besser, er lässt die Sache im Sande verlaufen, weil sie nur seine anderen berechtigten Strafanzeigen mit in ein falsches Licht rückt.

  11. 11

    Emma

    Schön wäre es, aber diese Anzeige wird genauso wie die anderen 1000 Anzeigen gegen Merkel, in den Papierkorb landen so lange die Frau an der Macht ist hat sie nämlich Narrenfreiheit -Wie alle Politiker/innen.

  12. 12

    Emma

    Hoffnung gibt’s nur, wenn ihre Zeit und so mit auch ihre Immunität abgelaufen ist.

  13. 13

    Kinski

    Emma was juckt Merkel und Co.Denkt jetzt lieber an Euch und eure Familie.Es wird uns alle treffen siehe hier:https://de.sputniknews.com/kommentare/20180411320284334-us-syrien-angriff/

  14. 16

    Werner

    Ein Generalstreik ist ein Anfang, um die Politik zum Handeln zu zwingen. Ein Hindernis: Der Wohlstand scheint in einigen Regionen noch da zu sein. Doch wenn der berechnete Finanzcrash in naher Zukunft stattfindet, ist es mit dem Wohlstand auch dahin. Dann bin ich gespannt wie es auf den Straßen aussieht. Eines bin ich mir dann sicher, dass die Lügen und Gesetzesverstösse der Regierung auch nicht mehr beim blonden Michel haltbar sind.

  15. 17
  16. 19

    Juergen Herbst

    Richtig so..Das Pack gehört auf die Anklagebank

  17. 20

    roellchen

    Der Maasturbierer und seine Stangenangela schlugen wieder zu

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