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  1. 1

    Meckertante

    Verfassungsgericht ha, ha ha
    Die hängen doch alle zusammen mit der Illegalen BRD GmbH-Finantierungsesellschaft.
    Eine Krähe hackt der anderen doch kein Auge aus!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  2. 2

    wolfgang knauf

    Ich wundere mich immer wieder mit welcher Frechheit sich dieses „sogenannte Bundesverfassungsgericht“ sich anmassen tut Urteile zu fällen, obwohl wir keine Verfassung sondern ein „Grundgesetz“ haben. Deutlich nachzulesen im Artikel 146 GG dieser Artikel sollte erstmal umgesetzt werden, dann könnte es auch ein „Bundesverfassungsgericht“ geben, als legitimes oberstes Gericht. Und dies hat selbst Herr Schäuble deutlich gesagt.Er muss es ja wissen. Auch finde ich den sogenannten Rundfunkstaatsvertrag Grundgesetzwidrig, da dort Dritte zu Lasten aller einen Vertrag geschlossen habe ohne die Vollmacht zu haben, im Interesse der Allgemeinheit zu handeln. Denn Verträge zu Lasten Dritter sind im Gesetz ausdrücklich verboten.Sie sollten sich erstmal selbst ans Gesetz halten, welches sie repräsentieren wollen.

  3. 3

    wolfgang knauf

    Als Anmerkung, im Impressum von ‚ARD/ZDF/Deutschlandradio“ steht sehr deutlich, das diese „was ist es?“ ein „nichtrechtsfähiger Verein“ wie können die da „Rechtsgeschäfte tätigen??? Und dies soll Grundgesetz konform sein, ein nichtrechtsfähiger darf keine Rechtsgeschäfte tätigen. Da er als unmündig zählt, wie ein kleines Kind das erst ab einem gewissen Alter selbstständig einkaufen darf. Soweit zur Rechtssprechung dieses Gerichtes, welches keine Verfassung vertritt, es gibt keine. Sondern offentsichtlich nicht mal Staatliche Richter nach Art. 101 i.v.m. 116 GG hat. Diesen Nachweis hätte ich gern gesehen. Denkt mal darüber nach.

  4. 5

    wolfgang knauf

    Noch etwas haben diese angeblichen Richter vergessen. Wenn es „öffentlich rechtlicher Rundfunk bzw. TV wäre“ warum kann ich es dann nicht ohne zusätzliche Kosten nutzen. Ergo bestimmter Fernseher, vor ein paar Jahren ( 20 sind es bestimmt) konnte ich die Flimmerkiste mit ner Antenne anmachen und es war möglich das „öffentlich rechtliche Angebot “ zu nutzen, jetzt geht es nicht mehr ohne Zusätzliche Kosten. Ergo sind die „Öffentlich Rechtlichen Sendesnstalten“ verbrecherische Betrüger im Sinne des gültigen StGB bzw. GG und diese Richter ebenfalls, da sie wissen das es Betrug ist. Sowas nennt sich „Beihilfe bze. Hehlerei“. Lt. StGB im Fall des gewerblichen Betruges verbrecherisch. Da ja ein Richter gewerblich arbeitet.

  5. 6

    Hille

    Herr Knauf die Herren machen das weil sie es noch können,es wird nicht mehr lange dauern das selbst Richter oder solche die sich so nennen und nicht mal lesen können vom eigenen Volk gemaßregelt werden.
    Ein Grundgesetz was mit Füßen getreten wird eine Kanzlerin die in ihrer eigene Welt lebt ,nichts von beiden brauchen wir,ausser Afd die werden hoffendlich diesen Ausverkauf von Deutschland Stoppen.

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